Nutzungsbedingungen

1. Anwendungsbereich

1.1 Die Nutzung dieser von Arjo und/oder seinen Tochtergesellschaften („Arjo“) zur Verfügung gestellten Internetseiten („Arjo-Website“) ist nur auf Grundlage der vorliegenden Nutzungsbedingungen gestattet. Diese Nutzungsbedingungen können jederzeit ergänzt, verändert oder durch andere Bestimmungen ersetzt werden, z. B. im Hinblick auf den Erwerb von Produkten und Dienstleistungen. Mit Ihrer Anmeldung oder wo keine solche erforderlich ist, erkennen Sie mit der Nutzung der Arjo-Website die vorliegenden Nutzungsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung an.

2. Dienstleistungen

2.1 Arjo bietet auf seiner Website spezielle Informationen und Software sowie – gegebenenfalls – zugehörige Dokumentation zur Ansicht und zum Download an.

3. Anmeldung, Passwort

3.1 Einige Seiten der Arjo-Website können mit einem Kennwort geschützt sein. Im Interesse der Sicherheit der Geschäftsvorgänge erhalten nur angemeldete Benutzer Zugang zu diesen Seiten. Arjo behält sich das Recht vor, Benutzern die Anmeldung zu verweigern. Arjo behält sich insbesondere das Recht vor, bestimmte bisher frei zugängliche Seiten einer Anmeldepflicht zu unterwerfen. Arjo ist berechtigt, dem Benutzer jederzeit und ohne Angabe von Gründen den Zugang zum kennwortgeschützten Bereich durch Sperrung seiner Benutzerdaten (wie unten definiert) zu verweigern.

3.2 Bei der Anmeldung hat der Benutzer genaue Angaben zu machen und, wenn sich diese im Laufe der Zeit ändern, Arjo darüber zu informieren (soweit möglich online) ohne unangemessene Verzögerung. Der Benutzer muss gewährleisten, dass seine bei Arjo angegebene E-Mail-Adresse aktuell ist und er unter dieser Adresse erreicht werden kann.

3.3 Bei der Anmeldung erhält der Benutzer seine Zugangsdaten in Form einer Benutzerkennung und eines Kennworts („Benutzerdaten“). Bei der ersten Anmeldung muss der Benutzer das von Arjo vergebene Kennwort in ein eigenes, nur ihm bekanntes Kennwort ändern. Mit seinen Benutzerdaten kann der Benutzer seine personenbezogenen Daten einsehen und bearbeiten oder gegebenenfalls seine Zustimmung zur Weiterverarbeitung seiner Daten widerrufen.

3.4 Der Nutzer stellt sicher, dass die Benutzerdaten Dritten nicht zugänglich sind, und haftet für alle unter seinen Benutzerdaten durchgeführten Transaktionen und sonstigen Aktivitäten. Am Ende jeder Online-Sitzung muss sich der Benutzer von den mit Kennwort geschützten Webseiten abmelden. Sollte der Benutzer erfahren, dass seine Benutzerdaten von Dritten missbraucht werden, so wird der Benutzer Arjo davon unverzüglich und in Schriftform oder gegebenenfalls per E-Mail in Kenntnis setzen.

3.5 Nach Eingang einer Benachrichtigung laut Ziffer 3.4 sperrt Arjo den Zugang zu dem mit Kennwort geschützten Bereich für die besagten Benutzerdaten. Der betroffene Benutzer erhält erst nach einer Neuanmeldung bei Arjo erneut Zugriff.

3.6 Der Benutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung seiner Anmeldung verlangen, sofern die Löschung nicht der ordnungsgemäßen Ausführung vertraglicher Beziehungen widerspricht. In derartigen Fällen löscht Arjo alle Benutzerdaten und sonstige personenbezogene Daten des Benutzers, sobald diese Daten nicht mehr benötigt werden.

4. Nutzungsrechte an Informationen, Software und Dokumentation

4.1 Die Nutzung der auf der Arjo-Website zur Verfügung gestellten Informationen, Software und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen oder, im Falle der Aktualisierung von Informationen, Software oder Dokumentation, den zuvor mit Arjo vereinbarten Lizenzbedingungen. Separat vereinbarte Lizenzvereinbarungen haben Vorrang vor den vorliegenden Nutzungsbedingungen.

4.2 Arjo gewährt dem Benutzer ein nicht exklusives und nicht übertragbares Recht auf Nutzung der auf der Arjo-Website bereitgestellten Informationen, Software und Dokumentation im vereinbarten Umfang bzw. – im Falle einer nicht vorhandenen Vereinbarung dieser Art – im Rahmen der Zwecke, die Arjo durch die Bereitstellung verfolgt.

4.3 Die Software wird kostenlos als Objektcode bereitgestellt. Es besteht kein Recht auf Herausgabe des Quellcodes. Dies gilt nicht für Quellcodes zu Open-Source-Software, deren Lizenzbestimmungen hinsichtlich der Weitergabe dieser Software Vorrang vor den vorliegenden Nutzungsbedingungen haben und deren Bestimmungen die Offenlegung des Quellcodes verlangen. In diesem Fall gibt Arjo den Quellcode gegen eine Aufwandsentschädigung heraus.

4.4 Der Benutzer darf Informationen, Software und Dokumentation zu keinem Zeitpunkt an Dritte weitergeben, diese verleihen oder auf andere Weise verfügbar machen. Sofern nicht ausdrücklich erlaubt, darf der Benutzer die Software oder Dokumentation weder verändern, disassemblieren, dekompilieren, noch mit den Mitteln des Reverse Engineering analysieren oder einen Teil dieser ausbauen. Der Benutzer darf eine Sicherungskopie der Software anfertigen, sofern diese zur Sicherstellung der weiteren Nutzung notwendig ist.

4.5 Die Informationen, Software und Dokumentation sind durch das Urheberrecht und internationale Urheberrechtsverträge sowie weitere Gesetze und Abkommen in Bezug auf geistiges Eigentum geschützt. Der Benutzer muss die Einhaltung dieser Gesetze selbst sicherstellen. Insbesondere darf er keine alphanumerischen Codes, Kennzeichnungen oder Copyright-Hinweise weder von den Informationen noch von der Software oder der Dokumentation entfernen.

5. Geistiges Eigentum

5.1 Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in § 4 dieser Bedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte der Arjo-Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung von Arjo nicht verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder anderweitig genutzt werden.

5.2 Abgesehen von den Nutzungsrechten und anderen hierin ausdrücklich gewährten Berechtigungen werden dem Benutzer keinerlei weitergehende Rechte eingeräumt. Darüber hinaus wird Arjo keine Verpflichtung zur Gewährung von Rechten an (unter anderem, aber nicht ausschließlich) Firmennamen oder geistigem Eigentum, wie z. B. Patenten, Markennamen oder Gebrauchsmodellen, auferlegt.

6. Pflichten des Benutzers

6.1 Während der Nutzung der Arjo-Website darf der Benutzer nicht

Urheberrechte oder andere Eigentumsrechte verletzen;
Inhalte hochladen, die Viren, so genannte trojanische Pferde oder andere für Daten schädliche Programme enthalten;
Hyperlinks oder Inhalte übermitteln, speichern oder hochladen, an denen der Benutzer keine Rechte hat, insbesondere in solchen Fällen, in denen diese Hyperlinks oder Inhalte Vertraulichkeitsvereinbarungen verletzen oder gesetzwidrig sind; oder
Werbung oder unerwünschte E-Mails (so genanntes „Spam“) oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Defekten oder Ähnlichem verbreiten. Darüber hinaus darf der Benutzer nicht die Teilnahme an irgendwelchen Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbriefen, Pyramidenschemata oder vergleichbaren Handlungen fördern oder verlangen.

6.2 Arjo kann jederzeit den Zugang zur Arjo-Website sperren, insbesondere dann, wenn der Benutzer seine sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergebenden Verpflichtungen verletzt.

7. Hyperlinks

7.1 Die Arjo-Website kann Hyperlinks zu Webseiten Dritter enthalten. Arjo übernimmt keine Haftung für den Inhalt solcher Webseiten und beansprucht keinerlei Urheberschaft an solchen Webseiten, bzw. deren Inhalten, da Arjo keine Kontrolle über die auf diesen Webseiten gebotenen Informationen hat und für darin gebotene Inhalte und Informationen nicht verantwortlich ist. Die Nutzung dieser Webseiten erfolgt auf alleinige Gefahr des Benutzers.

8. Haftung für Rechts- und Sachmängel

8.1 Sofern Informationen, Software oder Dokumentation unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit – außer bei Vorsatz oder Arglist sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit – ausgeschlossen.

8.2 Die Informationen können allgemeine Beschreibungen der technischen Merkmale und Möglichkeiten einzelner Produkte enthalten, die unter Umständen nicht bei allen Produkten vorhanden sind (z. B. aufgrund von Änderungen am Produkt). Die gewünschte Funktion des Produkts wird daher zum Zeitpunkt des Kaufs im gegenseitigen Einvernehmen vereinbart.

9. Sonstige Haftung, Viren

9.1 Eine weitergehende Haftung von Arjo ist ausgeschlossen, soweit nicht gesetzlich vorgeschrieben. Mit Ausnahme von Todesfällen oder Personenschäden, die auf Fahrlässigkeit beruhen, schließen Arjo und die Betreiber dieser Website hiermit jegliche Haftung für Ansprüche, Verluste, Forderungen oder Schäden jeglicher Art in Bezug auf Informationen und/oder Dienstleistungen auf unserer Website aus, einschließlich, aber nicht beschränkt auf direkte, indirekte, zufällige oder Folgeschäden, Schadenersatz oder entgangene Gewinne oder Daten, unabhängig davon, ob diese auf einer Vertragsverletzung oder Garantie, einem Delikt oder einer unerlaubter Handlung (einschließlich Fahrlässigkeit), Produkthaftung oder anderweitig beruhen.

9.2 Obwohl Arjo jede Anstrengung unternimmt, die Arjo-Website von Viren frei zu halten, kann Arjo keine Garantie geben, dass keine Viren vorhanden sind. Der Benutzer wird zu seinem eigenen Schutz die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um angemessene Sicherheitsmaßnahmen zu gewährleisten.

10. Exportkontrollen

10.1 Der Export bestimmter Informationen, Software und Dokumentation kann z. B. aufgrund seiner Natur oder seines Zwecks oder Zielortes genehmigungspflichtig sein. Der Benutzer muss sich mit den Exportbedingungen für Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere mit denen der EU und ihrer Mitgliederstaaten sowie der USA, ausdrücklich einverstanden erklären.

10.2 Auf Anfrage muss Arjo den Benutzer für weitergehende Informationen an die jeweiligen Ansprechpartner verweisen.

11. Datenschutz

Arjo beachtet bei der Erhebung, Nutzung und Verarbeitung personenbezogener Daten des Benutzers der Arjo-Website die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen und die Arjo-Datenschutzrichtlinie (Link), die per Hyperlink auf der Arjo-Website abrufbar ist.

12. HAFTUNGSAUSSCHLUSS

12.1 Die Arjo-Website enthält Informationen über Produkte, die möglicherweise in einem bestimmten Land erhältlich sind oder nicht, und die, falls sie erhältlich sind, von einer staatlichen Aufsichtsbehörde für verschiedene Indikationen und Beschränkungen in verschiedenen Ländern genehmigt oder zugelassen wurden. Jedes Land hat spezifische Gesetze, Vorschriften und medizinische Praktiken, welche die Kommunikation von medizinischen oder anderen Informationen über Medizinprodukte im Internet regeln. Keine dieser Informationen sollte als Aufforderung oder Werbung für ein Produkt ausgelegt werden, das nicht durch die Gesetze und Vorschriften des Staates oder Landes zugelassen ist, in dem der Leser seinen Wohnsitz hat.

13. Gerichtsstand, Anwendbares Recht

13.1 Die Arjo-Website wird von Unternehmen mit Sitz in Schweden betrieben und verwaltet. Der Service und die Materialien auf dieser Website werden „wie besehen“ bereitgestellt, und Arjo und die Hosts dieser Website lehnen ausdrücklich jegliche ausdrückliche oder stillschweigende Gewährleistung ab, soweit gesetzlich zulässig, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Garantien zufriedenstellender Qualität, Marktgängigkeit oder Eignung für einen bestimmten Zweck in Bezug auf den Service oder die Materialien. Wenn irgendetwas auf dieser Website als Verstoß gegen die in einem anderen Land geltenden Gesetze ausgelegt wird, dann ist diese Website nicht für Personen aus diesem Land bestimmt, und Personen, die solchen Gesetzen unterliegen, sind nicht berechtigt, unsere Dienste zu nutzen, es sei denn, sie können uns davon überzeugen, dass eine solche Nutzung rechtmäßig wäre. Diese Nutzungsbedingungen unterliegen den geltenden lokalen Gesetzen und werden in Übereinstimmung mit diesen aufgelöst.